Archiv für Kategorie Kommunales
Erfurter Künstler und Kulturschaffende sollten sich nicht gegeneinander auspielen lassen
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 16. November 2009
Aufgrund der angespannten Haushaltslage in Erfurt werden verschiedene, meist kleinere, Kunst- und Kulturprojekte wahrscheinlich ohne Förderungen auskommen müssen. Dagegen wehrt sich unter anderen, der “Klub 500″ welcher einige interessante aber auch abwegige Vorschläge zur Lösung des Problems hat. Um Geld in die leeren Kassen zu bekommen wird zum Beispiel gefordert Bestände aus den Sammlungen, der Erfurter Museen, zu verkaufen. Dies darf unserer Erachtens nicht passieren, denn einer kurzfristigen finanziellen Entlastung würde ein fortdauernder ideeller Schaden gegenüber stehen. Der “Klub 500″ hat aber auch einige überdenkenswerte Ideen. Die Höhe der Zuschüsse für die Oper, den Kaisersaal und die Domfestspiele, die teilweise in die Millionen gehen, sollten durchaus einmal überprüft und zur Not, um ein erträgliches Maß, gekürzt werden, um mit den frei werdenden Geldern auch kleinere Projekte unterstützen zu können. Gelder, die eigentlich für den Stadionausbau gedacht waren, wie vom “Klub 500″ gefordert, nun in den Kulturetat umzuleiten lehnen wir allerdings strikt ab, denn auch der Erfurter Sport muss ausreichend gefödert werden. Ein Gegeneinander kann und darf es hier nicht geben.
Arbeitskreis Bildung konstatiert verfehlte Bildungspolitik
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 2. November 2009
Gestern fand die erste informelle Sitzung des -Arbeitskreises Bildung- statt. Ziel des neugegründeten Arbeitskreises, innerhalb der Thüringer DVU, wird die Ausarbeitung eines bildungspolitischen Konzeptes sein, welches klare Impulse liefern wird, um die bestehenden Mißstände an Thüringer Bildungseinrichtungen zu beseitigen. Denn diese gibt es leider zur Genüge. Aus diesem Grund waren sich auch alle Anwesenden darin einig, dass die Landesregierung im Laufe der letzten Jahre eindeutig eine verfehlte Bildungspolitik betrieben hat.
Alles Schall und Rauch
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 2. November 2009
Mangels Sachkompetenz versuchte sich die NPD in den letzten Wochen auf Kosten des wohl „schwärzesten“ CDU Mitgliedes in Thüringen -Zeca Schall- zu profilieren. Doch wer ist dieser Zeca Schall eigentlich? Der gebürtige Angolaner kam schon zu DDR Zeiten nach Deutschland um dem Bürgerkrieg in seinem Heimatland zu entrinnen. Hier heiratete er eine deutsche Frau und nahm ihren Nachnamen an. Nach der Wende engagiert er sich in der katholischen Kirche, in der freiwilligen Feuerwehr und in der CDU als Integrationsbeauftragter. Ausserdem ist er wohl bisher noch nie straffällig geworden und besitzt seit 2004 den BRD Paß. Mit dieser Biographie gehört er also nicht gerade zu den Ausländern, denen viele Thüringer ablehnend gegenüberstehen. Warum versucht die NPD dann gerade diesen Mann als Feindbild aufzubauen? Begründet wird dies damit, dass sein Arbeitsplatz auch von etwa 100.000 deutschen Thüringern besetzt werden könnte. Das ist natürlich prinzipiell richtig, nur stellt sich dann die Frage warum ihn die NPD dann nach einem klärenden Gespräch zum Rückreisebeauftragten machen will. Diesen Job würden wahrscheinlich auch hunderttausende deutsche Thüringer mit Freuden übernehmen. Die NPD beweist mit ihrer Offerte am Ende nur ihre eigene Doppelmoral und versucht mit diesem Husarenstück von ihrer eigenen Inkompetenz abzulenken. Oder steckt da noch was ganz anderes dahinter? Insider vermuten nämlich hinter der Kampagne gegen Zeca Schall eine Aktion „gewisser Geheimdienste“ um das nationale und patriotische Lager in Deutschland mal wieder vor versammelter Öffentlichkeit zu diskreditieren. Ob dies stimmt wird man wohl nie erfahren. Fakt ist aber, dass die Kampagne gegen eine unbescholtene Einzelperson, nur weil sie ausländischer Abstammung ist, in keinster Weise zielführend und absolut kontraproduktiv für nationale und patriotische Belange ist. Deshalb distanzieren wir uns auch voll und ganz von dieser Kampagne der NPD. Nichtsdestotrotz setzen natürlich auch wir uns für eine humane Rückführung der Meisten hier lebenden Ausländer ein. Es ist aber für uns absolut nicht nachvollziehbar warum solche wie Zeca Schall dabei die Ersten sein sollten.
DVU Erfurt eröffnet Mitgliederkampagne
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 2. November 2009
Im Rahmen ihrer Mitgliederkampagne hat die DVU Erfurt mehrere Infostände durchgeführt. Der erste Infostand fand im sozialen Brennpunktgebiet Wiesenhügel statt. Reger Zuspruch und der Gewinn zweier neuer Mitglieder ließen den Tag zu einem Erfolg werden. Der zweite Infostand wurde einen Tag später vor den Vilniuspassagen durchgeführt und war ebenfalls, durch den Wiedereintritt zweier ehemaliger DVU-Kameraden, erfolgreich. Auch hier im Rieth fand der DVU-Stand starken Zuspruch. Aufgrund des Interesses der Bürger beider Stadtteile wurde durch den Vorstand der Beschluß gefaßt, regelmäßig Infostände durchzuführen.
Erfurter Klüngelkarusell dreht sich weiter
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Am Mittwoch entschied sich der Stadtrat, in nichtöffentlicher und mitternächtlicher Sitzung, für die fristlose Entlassung der beiden Stadtwerkegeschäftsführer Möldner und Otto. Dabei sollte man sich das Nichtöffentlich und Mitternächtlich noch einmal genau auf der Zunge zergehen lassen, mutet es doch alles andere als bürgernah und transparent, sondern fast wie ein geheimes Treffen von Verschwörern, an. Auch daß dies erst nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft, aufgrund des Verdachtes des besonders schweren Falles von Untreue, geschah zeigt, daß hier von Seiten der Stadt wieder nur einmal reagiert, statt agiert wurde und wahrscheinlich weniger der „Sieg der Gerechtigkeit“, sondern eher knallharte Parteiinteressen, kurz vor der Bundestagswahl, eine Rolle spielen. Wir von der DVU sind jedenfalls überzeugt, daß dem Erfurter Klüngel nicht mit solcher Halbherzigkeit begegnet werden kann. Deshalb fordern wir, daß zukünftig solche Posten nicht mehr an Parteimitglieder vergeben werden dürfen, sondern leistungsfähige Arbeitskräfte aus den passenden Branchen eingestellt werden, denn bei den Arbeitsvermittlungen warten wahrlich genug kompetente Arbeitslose, die auch für etwas weniger Geld, als die derzeitigen Geschäftsführer arbeiten würden, was gleichzeitig sogar Kosten einsparen würde. Wir von der DVU werden die Thematik jedenfalls weiterhin genau beobachten und sie ggf. durch Flugblattaktionen, vor dem Rathaus, wieder ins Gedächtnis der Bürger rufen.
Hausdurchgänge nachts wieder beleuchten
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Vorallem in den Erfurter Plattenbaugebieten gibt es viele Hausdurchgänge, welche in letzter Zeit nicht mehr beleuchtet werden. Nachts ist dies besonders für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen, aber auch für (meist) ältere Bürger, welche sich im Dunkeln ängstigen, problematisch. Stadtverwaltung, Wohnungsunternehmen oder anderweitige Eigentümer schieben sich hierfür gegenseitig die Verantwortung zu. Dieser Umstand ist auf Dauer nicht tragbar. Es muß rechtsverbindlich festgestellt werden, in wessen Aufgabenbereich, die Beleuchtung der Hausdurchgänge fällt. Eine einvernehmliche Lösung für alle Beteiligten ist hier mit Sicherheit zu finden. Wichtig ist, daß möglichst zeitnah Nachts wieder die Lichter angehen. Zur Not müssen die Kosten dafür von der Stadtverwaltung übernommen werden.
Solarstadt Erfurt
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Mit dem Unternehmen Ersol ist in Erfurt eine der weltweit führenden Firmen im Bereich der Solarzellenproduktion ansässig. Ein Blick in die Zukunft, in der leider mit weiter steigenden Kosten für fossile Energieträger zu rechnen ist, lässt erahnen welch hohen Stellenwert die Nutzung alternativer Energien haben wird. Auch wenn derzeit die Sonnenenergie noch nicht rentabel zu verwerten ist und subventioniert werden muss, sollte Erfurt diese Zukunftschance nutzen, um sich auch weltweit dahingehend zu etablieren. Deswegen schlagen wir vor, dass sich Vertreter unserer Stadt mit dem Vorstand von Ersol in Verbindung setzen und ein gemeinsames Konzept ausarbeiten. Ziel sollte es sein, bis zum Jahre 2015, alle öffentlichen Gebäude (ausser natürlich historische Bauten) nach und nach mit Solarzellen auszurüsten. Um die Kosten hierfür so gering wie möglich zu halten, sollten mit Ersol Sonderkonditionen ausgehandelt werden. Wir denken, dass auch Ersol diese Zukunftschancen sieht und gerne bereit dazu wäre, diese Symbiose zu Gunsten aller Beteiligten einzugehen. Unsere Heimatstadt, mit ihrer über 1250 Jahre alten Tradition, würde es sicherlich gut zu Gesicht stehen.
Verbesserte Wegeplanung
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Aufgrund der Umsetzung des Masterplanes der Stadt Erfurt und des Bundesprogrammes “Stadtumbau Ost” wurde, vorallem in den letzten Monaten, vermehrt Wohnraum in den Erfurter Plattenbaugebieten abgerissen. Der weitere Rückbau vieler Wohngebiete ist in Planung. Die Meinung vieler Erfurter, dass ein beträchtlicher Teil dieser Abrißmaßnahmen überzogen ist und langfristig zu stark steigenden Mieten führen wird, teilen auch wir von PRO Erfurt.
Leider lassen sich die meisten Entscheidungen der “etablierten” Parteien nicht mehr rückgängig machen und nun gilt es die Probleme, die durch diese Umbauprogramme entstehen bzw. entstanden sind möglichst kleinzuhalten. Ein besonderes Ärgernis, für die Anwohner des Moskauer Platzes, ist zum Beispiel der Rückbau des befestigten Plattengehweges bei den Wohnblocks in der Havannerstrasse, welcher als Durchgang Richtung Thüringenpark diente. Hier gilt es, vorallem im Interesse älterer und gehbehinderter Bürger, schnell Abhilfe zu schaffen.
Um zukünftig solche und ähnliche Probleme schneller in den Griff zu bekommen, fordern wir die Stadtverwaltung auf, zusammen mit den betroffenen Bürgern und den Wohnungsbaugenossenschaften vernünftige Lösungen zu entwickeln.
Schule im Informationszeitalter
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
n einer Gesellschaft, in der es immer schneller zu Veränderungen kommt, bedarf es vorallem in den Bildungseinrichtungen einem optimierten Zugang zu modernen Informationsquellen. Hierbei gewinnt das Internet immer stärker an Bedeutung. Deshalb fordern wir, dass an allen Erfurter Schulen (ausser an Grundschulen) sogenannte Wlan Hotspots eingerichtet werden, welche für Schüler und Lehrer kostenfrei zugänglich sein müssen. Weiterhin sollten Räumlichkeiten geschaffen werden in denen auch Schüler, die nicht über ein Notebook verfügen, dass Internet zu Recherchezwecken nutzen können. Wir sind überzeugt davon, dass diese Maßnahmen mittelfristig zu einer Verbesserung der schulischen Leistungen beitragen und auch den Lehrern bei der Erfüllung ihres Bildungsauftrages helfend unter die Arme greifen werden.
Gründung des “Freundeskreises Korvette Erfurt”
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Kürzlich gründete sich, im Festsaal des Erfurter Rathauses, der Verein „Freundeskreis Korvette Erfurt“ der die Schiffspatenschaft unserer Heimatstadt mit der gleichnamigen Korvette manifestieren soll. Zum Vorsitzenden wurde der ex-Marineoffizier, Fagus Pauly, gewählt. Als zweiter Vorsitzender fungiert der ehemalige Oberbürgermeister Manfred Ruge. Zum Schatzmeister wurde der Rechtsanwalt Peter Goetze und zum Schriftführer Constantin Graf von Faber-Castell gewählt. Zu den Gründungsmitgliedern gehören weiterhin, der Präsident der IHK, Niels Lund Chrestensen, die Sängerin Tabea Gies, der Technologiemanager Martin Pohle und der Landesvorsitzende der Jungen Union Mario Voigt. Die Taufpatin des Schiffes, Sysann Bausewein, soll als Ehrenmitglied in den Verein aufgenommen werden. Anwesend war auch der derzeitige Kommandant des Schiffes, Fregattenkapitän Stefan Gröller. Die Mitgliederzahl soll aus der Gründen der „Überschaubarkeit“ mit 30 Mitgliedern relativ gering gehalten werden. Ein reges Vereinsleben wird nach eigener Aussage nicht angestrebt. Zweck des Fördervereins soll allerdings sein, die 58-köpfige Besatzung einschliesslich ihrer Familien zu unterstützen und die Mannschaft auf ihren Landgängen zu betreuen. Unserer Meinung nach ein durchaus löbliches Unterfangen. Getrübt wird das Gesamtbild allerdings durch den Umstand, dass durch die Begrenzung auf maximal 30 Vereinsmitglieder kaum Mitglieder der Besatzung oder deren Familienangehörige die Möglichkeit bekommen Vereinsmitglieder zu werden. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Gründung des Vereins schlussendlich weniger dem personellen Umfeld der Korvette Erfurt dient, als dem Geltungsdrang der „oberen 10000“ in Erfurt. Wir schlagen deshalb vor, dass der Vereinsvorstand die Mitgliederbegrenzung noch einmal überdenkt und auch dem Ottonormalbürger die Chance auf eine Vereinsmitgliedschaft gibt.
Bei der Korvette Erfurt handelt es sich um eines von fünf Schiffen der Klasse K 130. Die anderen vier tragen die Namen: Braunschweig, Oldenburg, Magdeburg und Ludwigshafen. Es handelt sich um eine neue Schiffsklasse die zwischen den grossen Schnellboten und den kleinen Fregatten angesiedelt ist und vorallem eine Ergänzung für die Schnellbote sein soll. Ihre wichtigsten Aufgabenbereiche sind die Aufklärung und die Seeraumüberwachung. Die Korvetten sollen etwa 20 Jahre im Dienst bleiben. Die Boote kosteten jeweils rund 250 Millionen Euro.
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