Archiv für Oktober, 2009
In eigener Sache
In den letzten Tagen gab es leider technische Probleme. Durch diese sind einige unserer Artikel verschwunden. Diese Probleme sind nun behoben und ab heute wird unsere Netzseite wieder regelmässig aktualisiert. Auch die älteren Texte werden in den kommenden Tagen wieder eingestellt.
Erfurter Klüngelkarusell dreht sich weiter
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Am Mittwoch entschied sich der Stadtrat, in nichtöffentlicher und mitternächtlicher Sitzung, für die fristlose Entlassung der beiden Stadtwerkegeschäftsführer Möldner und Otto. Dabei sollte man sich das Nichtöffentlich und Mitternächtlich noch einmal genau auf der Zunge zergehen lassen, mutet es doch alles andere als bürgernah und transparent, sondern fast wie ein geheimes Treffen von Verschwörern, an. Auch daß dies erst nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft, aufgrund des Verdachtes des besonders schweren Falles von Untreue, geschah zeigt, daß hier von Seiten der Stadt wieder nur einmal reagiert, statt agiert wurde und wahrscheinlich weniger der „Sieg der Gerechtigkeit“, sondern eher knallharte Parteiinteressen, kurz vor der Bundestagswahl, eine Rolle spielen. Wir von der DVU sind jedenfalls überzeugt, daß dem Erfurter Klüngel nicht mit solcher Halbherzigkeit begegnet werden kann. Deshalb fordern wir, daß zukünftig solche Posten nicht mehr an Parteimitglieder vergeben werden dürfen, sondern leistungsfähige Arbeitskräfte aus den passenden Branchen eingestellt werden, denn bei den Arbeitsvermittlungen warten wahrlich genug kompetente Arbeitslose, die auch für etwas weniger Geld, als die derzeitigen Geschäftsführer arbeiten würden, was gleichzeitig sogar Kosten einsparen würde. Wir von der DVU werden die Thematik jedenfalls weiterhin genau beobachten und sie ggf. durch Flugblattaktionen, vor dem Rathaus, wieder ins Gedächtnis der Bürger rufen.
Hausdurchgänge nachts wieder beleuchten
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Vorallem in den Erfurter Plattenbaugebieten gibt es viele Hausdurchgänge, welche in letzter Zeit nicht mehr beleuchtet werden. Nachts ist dies besonders für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen, aber auch für (meist) ältere Bürger, welche sich im Dunkeln ängstigen, problematisch. Stadtverwaltung, Wohnungsunternehmen oder anderweitige Eigentümer schieben sich hierfür gegenseitig die Verantwortung zu. Dieser Umstand ist auf Dauer nicht tragbar. Es muß rechtsverbindlich festgestellt werden, in wessen Aufgabenbereich, die Beleuchtung der Hausdurchgänge fällt. Eine einvernehmliche Lösung für alle Beteiligten ist hier mit Sicherheit zu finden. Wichtig ist, daß möglichst zeitnah Nachts wieder die Lichter angehen. Zur Not müssen die Kosten dafür von der Stadtverwaltung übernommen werden.
Solarstadt Erfurt
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Mit dem Unternehmen Ersol ist in Erfurt eine der weltweit führenden Firmen im Bereich der Solarzellenproduktion ansässig. Ein Blick in die Zukunft, in der leider mit weiter steigenden Kosten für fossile Energieträger zu rechnen ist, lässt erahnen welch hohen Stellenwert die Nutzung alternativer Energien haben wird. Auch wenn derzeit die Sonnenenergie noch nicht rentabel zu verwerten ist und subventioniert werden muss, sollte Erfurt diese Zukunftschance nutzen, um sich auch weltweit dahingehend zu etablieren. Deswegen schlagen wir vor, dass sich Vertreter unserer Stadt mit dem Vorstand von Ersol in Verbindung setzen und ein gemeinsames Konzept ausarbeiten. Ziel sollte es sein, bis zum Jahre 2015, alle öffentlichen Gebäude (ausser natürlich historische Bauten) nach und nach mit Solarzellen auszurüsten. Um die Kosten hierfür so gering wie möglich zu halten, sollten mit Ersol Sonderkonditionen ausgehandelt werden. Wir denken, dass auch Ersol diese Zukunftschancen sieht und gerne bereit dazu wäre, diese Symbiose zu Gunsten aller Beteiligten einzugehen. Unsere Heimatstadt, mit ihrer über 1250 Jahre alten Tradition, würde es sicherlich gut zu Gesicht stehen.
Verbesserte Wegeplanung
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
Aufgrund der Umsetzung des Masterplanes der Stadt Erfurt und des Bundesprogrammes “Stadtumbau Ost” wurde, vorallem in den letzten Monaten, vermehrt Wohnraum in den Erfurter Plattenbaugebieten abgerissen. Der weitere Rückbau vieler Wohngebiete ist in Planung. Die Meinung vieler Erfurter, dass ein beträchtlicher Teil dieser Abrißmaßnahmen überzogen ist und langfristig zu stark steigenden Mieten führen wird, teilen auch wir von PRO Erfurt.
Leider lassen sich die meisten Entscheidungen der “etablierten” Parteien nicht mehr rückgängig machen und nun gilt es die Probleme, die durch diese Umbauprogramme entstehen bzw. entstanden sind möglichst kleinzuhalten. Ein besonderes Ärgernis, für die Anwohner des Moskauer Platzes, ist zum Beispiel der Rückbau des befestigten Plattengehweges bei den Wohnblocks in der Havannerstrasse, welcher als Durchgang Richtung Thüringenpark diente. Hier gilt es, vorallem im Interesse älterer und gehbehinderter Bürger, schnell Abhilfe zu schaffen.
Um zukünftig solche und ähnliche Probleme schneller in den Griff zu bekommen, fordern wir die Stadtverwaltung auf, zusammen mit den betroffenen Bürgern und den Wohnungsbaugenossenschaften vernünftige Lösungen zu entwickeln.
Schule im Informationszeitalter
Verfasst von Redaktion unter Kommunales am 31. Oktober 2009
n einer Gesellschaft, in der es immer schneller zu Veränderungen kommt, bedarf es vorallem in den Bildungseinrichtungen einem optimierten Zugang zu modernen Informationsquellen. Hierbei gewinnt das Internet immer stärker an Bedeutung. Deshalb fordern wir, dass an allen Erfurter Schulen (ausser an Grundschulen) sogenannte Wlan Hotspots eingerichtet werden, welche für Schüler und Lehrer kostenfrei zugänglich sein müssen. Weiterhin sollten Räumlichkeiten geschaffen werden in denen auch Schüler, die nicht über ein Notebook verfügen, dass Internet zu Recherchezwecken nutzen können. Wir sind überzeugt davon, dass diese Maßnahmen mittelfristig zu einer Verbesserung der schulischen Leistungen beitragen und auch den Lehrern bei der Erfüllung ihres Bildungsauftrages helfend unter die Arme greifen werden.
Arbeitslosenzahl mal wieder geschönt…
Während Arbeitslose – die sich krank gemeldet haben, sich in Umschulungen oder Maßnahmen befinden bzw. in sogenannten Minijobs mehr als 14 Stunden in der Woche tätig sind – schon lange nicht mehr als Arbeitslose in der offiziellen Statistik geführt werden, hat man sich nun etwas ganz besonderes ausgedacht. Neuerdings gelten auch Leute, die von privaten Arbeitsvermittlern betreut werden, offiziell nicht mehr als arbeitslos. Ein „genialer“ Schachzug der Etablierten, der hervorragend zu ihrem sonstigen Blendwerk passt. Wird an dieser Strategie nicht nur festgehalten sondern konsequent weiter gearbeitet, dann gelten sicher auch bald Menschen, die in privaten Krankenhäusern versorgt werden, als gesund. Besser könnten es die sprichwörtlichen Wunderheiler auch nicht, aber auch diese stehen ja oft genug im Verdacht Betrüger zu sein…..
Innovative Unternehmen in Thüringen fördern
In Zeiten von Finanzkrisen, Bankenpleiten und schlechten Wachstumsprognosen ist die Förderung der einheimischen Unternehmen besonders wichtig. Massive Umsatzeinbrüche könnten bestimmte Firmen sonst in die Insolvenz treiben. Ein Unternehmen welches besonders stark von der ungünstigen Wirtschaftsentwicklung betroffen ist, ist zum Beispiel die Mazet GmbH in Jena. Dabei ist die Firma an sich gar nicht schlecht aufgestellt und verfügt über einige interessante und innovative Produkte in ihrer Angebotspalette. Zusammen mit Jenoptik wurden bsw. LED-Straßenleuchten entwickelt. Diese Technik soll nicht nur langlebig und langfristig billiger, sondern auch stromsparend und umweltfreundlich sein. Deshalb fordern wir die Städte und Gemeinden im Freistaat auf, dieser innovativen Technik eine Chance einzuräumen und Teststraßen mit LED-Straßenbeleuchtung einzurichten.Damit wäre nicht nur einem der leider noch wenigen Hochtechnologie-Unternehmen in Thüringen geholfen, sondern auf lange Sicht auch den Städten und Gemeinden selbst, denn durch die neue Technik könnten die Unterhaltungskosten (Energie, Wartung usw.) für die Straßenbeleuchtung signifikant gesenkt werden. Aber auch die Bürger hätten unter anderem durch die niedrigeren laufenden Kosten enorme Vorteile. Weniger frequentierte Fußwege, die derzeit wegen zu hoher Kosten nicht mehr ausgeleuchtet werden, könnten zum Beispiel wieder beleuchtet und damit vor allem in der Nacht wieder sicherer gemacht werden. Die Mazet GmbH hat in Thüringen übrigens 85 größtenteils hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen. Diese sollten unbedingt erhalten bleiben, auch um ein Zeichen gegen die zunehmende Abwanderung gut ausgebildeter junger Thüringer zu setzen. www.pro-erfurt.org
Hartz IV Empfänger als Organspender?
Jeden Tag denkt man es kann nicht noch verrückter werden in diesem Staat… doch man wird leider immer wieder eines Besseren belehrt. Beim Recherchieren im Internet stieß unser ehrenamtlicher Sozialbeauftragter auf eine besonders perfide Abstrusität, die nicht etwa von einem Halbstarken, sondern von einem “gestandenen” Akademiker stammt. Mit seiner Aussage: “Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit zu einem geregelten Verkauf von Organen haben.” bewies der Volkswirtschaftsprofessor, Peter Oberender, welcher zu diesem Zeitpunkt an der Universität Bayreuth lehrte eindrucksvoll, dass (arme) Menschen von Teilen des “Establishments” augenscheinlich nicht mehr als vollwertige Bürger, sondern nur noch als (lebendige) Ware, betrachtet werden. Der Umstand, dass dieses Interview, welches Oberender dem Radiosender “Deutschland Radio Kultur”, schon vor über einem Jahr gemacht wurde, ein medialer Aufschrei dagegen aber weitestgehend ausblieb, stimmt jeden vernunftbegabten Menschen umso nachdenklicher. Rückblickend war es nur Anstoß für eine ganze Reihe weiterer verbaler Entgleisungen gegenüber Hartz IV Empfängern. Man erinnere sich nur an die Studie zweier Wissenschaftler der TU Chemnitz, die errechnet haben wollen, dass 132 Euro monatlich und pro Person zur Existenzsicherung ausreichend sein sollen. Dies kann man eigentlich nicht einmal mehr mit Realitätsfremdheit oder Betriebsblindheit entschuldigen, nein der Begriff Wissenschaft wurde, durch diese zwei, sozusagen neu definiert. Aus “Wissen schaffen” wurde “Märchen erzählen”, wobei die berühmten Gebrüder Grimm eindeutig literarisch wertvollere Märchen für die Nachwelt niedergeschrieben haben… www.pro-erfurt.org
“Hartz-IV-Empfänger findet 16.000 Euro”
konnte man heute in der Thüringer Allgemeine lesen. Thomas L. aus Ermstedt fand am frühen Montag Abend ein Päckchen mit 16.000 Euro und Goldschmuck. Er rief die Polizei und übergab die Fundsachen. Kurz gezögert soll er haben, ob er die Sachen wirklich als Fund abgibt. Übelnehmen kann man ihm diese Überlegung nicht, denn Thomas L. und seine Frau bekommen beide Hartz-IV. Am Ende war sein Gewissen aber stärker als die Möglichkeit sich mit dem Geld auch mal etwas leisten zu können. “Reichtum ist halt nicht das Wichtigste!” sagte er im Interview mit der TA. Diese Aussage (von jemanden der von Hartz-IV leben muss) sollten sich einmal jene durch den Kopf gehen lassen, deren Managergehälter im Siebenstelligen Bereich liegen und die damit immernoch nicht zufrieden sind und um ein paar Prozent Einkommenssteuer beim Spitzensteuersatz feilschen, die Einführung einer Vermögenssteuer ablehnen oder ihr Geld gleich an der Steuer vorbei ins Ausland transferieren.
Dietrich Hagemann (Dezernent für Bürgerservice) erklärte inzwischen, dass der Finder aber nicht leer ausgehen wird. 490 € Finderlohn allein vom Bargeld würden Thomas L. zustehn. Leider scheint der gute Herr Hagemann die Gesetzeslage nicht zu kennen. Über den Finderlohn wird sich Herr L. nicht lange freuen können, denn dieser wir ihm vom Hartz-IV wieder abgezogen werden. Wir fordern die ARGE hiermit auf, Thomas L. den Lohn für seine Ehrlichkeit nicht abzurechnen und ihm und seiner Frau damit eine kleine Freude zu gönnen. Sollte dies nicht geschehen bewahrheitet sich mal wieder, dass in dieser Republik “Immer der Ehrliche am Ende der Dumme ist.” Und genau diese Tragik gilt es mit verantwortungsvoller und bürgernaher Politik zu bekämpfen. Wir wünschen Thomas L. jedenfalls viel Glück!
-
-
Sie durchsuchen derzeit die Archive für Oktober, 2009
